Die Staatstheorie des Jean-Jacques Rousseau

Der Gesellschaftsvertrag wird nach Jean-Jacques Rousseau von den einzelnen Menschen abgeschlossen, die in ihrer Gesamtheit das Volk bilden, wodurch die Souveränität des Volkes zum Ausdruck kommt. Die Endeckung der Volkssouveränität durch Jean-Jacques Rousseau ist für das heutige Staatsverständnis von großer Bedeutung. Die Volkssouveränität ist nicht nur mit Rechten verbunden, sondern auch mit Pflichten. Der Souverän des Staates ist der absolute Befehlshaber, dem die Regierung unterstellt ist.

Die drei Formen der Regierung

Dem Staat steht das volle Recht der Gesetzgebung zu, wodurch er absoluten und ungeteilten Gehorsam beanspruchen kann. Der Souverän setzt die Regierung ein, die diesem gegenüber verantwortlich ist. Die Erklärung eines Krieges oder der Abschluss eines Friedensvertrags, Innen- und Außenpolitik sowie das Steuerrecht sind Aufgaben der Regierung, während die Gesetzgebung in den Händen des Souverän liegt. Der Souverän, also das Volk, kann die Regierung jederzeit abberufen.

Jean-Jacques Rousseau unterscheidet drei Formen der Regierung: die Demokratie, die Aristokratie und die Monarchie. Eine Demokratie liegt für ihn dann vor, wenn es mehr Staatsbürger gibt, die Ämter bekleiden, als solche, die nur Privatpersonen sind. Für Jean-Jacques Rousseau ist die Demokratie die beste Regierungsform. Aber er sagt an anderer Stelle, dass eine wahre Demokratie noch nie existiert hat und dass es niemals eine solche geben wird. Die Voraussetzungen für eine Demokratie sieht er in einem kleinen Territorium, in der Einfachheit der Sitten und einer weitestgehenden Gleichheit der Bürger.

Jean-Jacques Rousseau ist ein Gegner der Monarchie

In einer Aristokratie gibt es mehr einfache Bürger als Amtsträger. Die Aristokratie, die sich auf das Familienerbe gründet, ist für Jean-Jacques Rousseau die schlechteste aller Regierungen, gründet sie sich dagegen auf eine Wahl, ist sie eine sehr gute Regierungsform. Die Monarchie kennt nur einen einzigen Würdenträger, von dem alle anderen ihre Ämter zugewiesen bekommen.

Jean-Jacques Rousseau lehnt diese Regierungsform ab, weil hier nur Spitzbuben und Speichellecker in die höchsten Positionen gelangen und der König immer mehr Macht an sich reißen will. Alle Regierungsformen können laut Rousseau sowohl gut als auch schlecht sein. Grundsätzlich gilt aber, dass eine Regierung dann gut ist, wenn sie das Leben und das Wohlergehen jedes einzelnen Mitglieds des Volkes fördert und garantiert.

Die Entartung der Regierung

Dagegen entartet eine Regierung, wenn der Monarch den Staat nicht mehr nach den Gesetzen regiert und dadurch eine Tyrannei entsteht. Jean-Jacques Rousseau glaubt, dass sich das Volk vor der Entartung der Regierung schützen kann, in dem es periodische Versammlungen der Bürger einberuft. Da das Volk die Regierung und die Beamten einsetzen und absetzen kann, liegt die Regierungskontrolle in den Händen des Volkes.

Auf diesen Versammlungen muss das Volk immer über folgende zwei Anträge abstimmen: gefällt es dem Souverän, die gegenwärtige Regierungsform beizubehalten? und gefällt es dem Volk, die Verwaltung weiterhin denjenigen zu überlassen, die damit gegenwärtig betraut sind? Nur so kann die Regierungskontrolle gewährleistet werden.

Von Hans Klumbies

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