Christian Felber plädiert für einen ethischen Welthandel

Christian Felber widmet sich in seinem neuen Buch „Ethischer Welthandel“ möglichen Alternativen zu TTIP, WTO und Co. Der Gründer der Bewegung der Gemeinwohl-Ökonomie kritisiert die Religionen des Freihandels und des Protektionismus. Christian Felber schlägt vor: „Weniger Hürden soll es für jene Staaten und Unternehmen geben, die einen Beitrag zu Menschenrechten, nachhaltiger Entwicklung, Verteilungsgerechtigkeit, kultureller Vielfalt oder sinnvollen Arbeitsplätzen leisten.“ Dagegen soll es Handelsbarrieren für diejenigen geben, die Menschenrechte missachten, keine Rücksicht auf das Klima nehmen oder Menschen ausbeuten. Der Grund, dass sich heutzutage der Handel zu einem reinen Selbstzweck entwickelt hat, könnte recht einfach darin liegen, dass mehr Handel schlicht mehr Geschäft für die Händler bedeutet. Und die bedeutendsten Händler sind heute internationale Konzerne. Der Universitätslektor und Autor Christian Felber lebt in Wien und ist Mitbegründer von Attac in Österreich.

Im ethischen Welthandel muss „Gleiches Recht für alle“ gelten

Christian Felber weiß natürlich auch, dass der Handel, trotz aller Kritik, viel Gutes bewirken kann. Er hilft beispielsweise Arbeit sinnvoll zu teilen, er bringt Spezialitäten an fremde Orte, er bringt Menschen in Kontakt und öffnet Horizonte. Handel ist auch eine Freiheit, ein Teil der Freiheit in der Wirtschaft. Christian Felber schränkt ein: „Doch Handel ist kein Ziel an sich, weder Selbstrecht noch Grundrecht.“ Die Menschenwürde und die Menschenrechte stehen über der Freiheit des Handels. Der Autor ist nicht grundsätzlich gegen Handel, er ist nur gegen Freihandel.

„Gleiches Recht für alle“ ist für Christian Felber ein Grundprinzip einer ethischen Welthandelsordnung. Ein weiteres Prinzip ist die Wahrung der Autonomie und demokratischen Selbstbestimmung aller Beteiligten an einem multilateralen Handelssystem. Konkret müsste Ländern das Recht zugestanden werden, gegen WTO-Regeln zu verstoßen, wenn zu befürchten ist, dass diese Regeln inländische arbeitsrechtliche und ökologische Standards aushöhlen oder wenn sie eine vernünftige innere Entwicklungspolitik behindern.

Das Multidilemma der Globalisierung lässt sich auflösen

Christian Felber ist davon überzeugt, dass man das Multidilemma der Globalisierung auflösen kann, indem man ein globales Handelssystem einrichtet, wobei ein Weltmarkt auf der Basis gemeinsamer Werte entsteht, wie allen voran den Menschenrechten, und nicht auf der Grundlage von Wirtschaftsfreiheiten. Dabei wird der progressiv geschaffene Weltmarkt mit den entsprechenden Regulierungen und Institutionen in die gewünschte Richtung gesteuert: Menschengerichtshof, Clearing Union, Kartellbehörde, Weltsteuerbehörde, Weltfinanzaufsicht etc.

Christian Felber schlägt dezentrale Wirtschaftskonvente vor, in denen die wichtigsten Fragen eines Politikfeldes von einer demokratisch konstituieren Hundertschaft von Bürgern aufbereite wird. Die Bevölkerung wird während des Prozesses laufend informiert und zur Mitsprache eingeladen. Bei den zur Wahl stehenden Alternativen wird nicht die Zustimmung gemessen, sondern der Widerstand. Es gewinnt derjenige Vorschlag, der den geringsten Widerstand in der Bevölkerung hervorruft. Hinter dieser Methode verbirgt sich eine tiefe Weisheit: Keine Regel macht alle vollkommen glücklich.

Ethischer Welthandel
Alternativen zu TTIP, WTO und Co
Christian Felber
Verlag: Deuticke
Broschierte Ausgabe: 222 Seiten, Auflage: 2017
ISBN: 978-3-552-06338-9, 18,00 Euro

Von Hans Klumbies


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