Februar 10, 2010 | Geschrieben von hkl - Kategorie
Politik
Professor Thomas Straubhaar, der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), fordert ein Grundeinkommen für alle, vom Säugling bis zum Greis, das der Staat aus Steuereinnahmen bezahlen soll. Der Ökonom ist davon überzeugt, dass Deutschland einen Systemwechsel hin zu einer steuerfinanzierten Grundsicherung für alle braucht, das in ein bedingungsloses Grundeinkommen mündet. Thomas Straubhaar erläutert die Idee, die hinter dem Grundeinkommen für alle steckt: Der Staat gewährleistet allen Menschen lebenslang ein monatliches Einkommen, das deren Existenz sichert.
Deutschland braucht einen einheitlichen und gleichbleibenden Steuersatz
Dieses Grundeinkommen wird als sozialpolitischer Universaltransfer bezahlt. Alle Bürger bekommen es, egal wie alt sie sind, welches Einkommen sie erwirtschaften oder welchem Familienstand sie angehören. Alle zusätzlichen Einnahmen der Bürger wie Löhne, Zinsen, Mieteinahmen oder andere Vermögenserträge sollten laut Thomas Straubhaar mit einem einheitlichen und gleich bleibenden Steuersatz belegt werden.
So könnten die meisten der heutigen Sozialtransfers wie zum Beispiel Hartz IV durch ein Grundeinkommen für alle ersetzt werden. Dadurch würde auch ein transparentes System der Steuertransfers entstehen.
Das Grundeinkommen für alle verhindert ungewollte Arbeitslosigkeit
Der Direktor des HWWI plädiert dafür, die Mindestlöhne abzuschaffen, da die viele gering Qualifizierte in die Arbeitslosigkeit treiben. Stattdessen sollten die Löhne von Unternehmen zu Unternehmen frei verhandelt werden. Davon würden nicht nur die Betriebe, sondern auch die Arbeitnehmer profitieren. Denn sie könnten, abgesichert durch das Grundeinkommen, auf der gleichen Ebene mit dem Arbeitgeber um die Arbeitsbedingungen und den Lohn ringen.
Das bedingungslose Grundeinkommen schafft laut Thomas Straubhaar einen echten Arbeitsmarkt und verhindert ungewollte Arbeitslosigkeit. Diese Grundsicherung für alle garantiert auch in Zeiten eines raschen gesellschaftlichen und ökonomischen Wandels, dem Einzelnen eine starke soziale Sicherheit. Kritiker des Grundeinkommens für alle, regen sich darüber auf, das hier nach dem Gießkannensystem gehandelt werde, anstatt den wirklich Bedürftigen zu helfen.
Jedes Einkommen wird vom ersten Euro an versteuert
Professor Thomas Straubhaar hält dem entgegen, dass mit dem Grundeinkommen für alle, auf jeden Fall diejenigen unterstützt werden, die vom Staat Hilfe benötigen. Für gut verdienende Menschen und Vermögende ist das Grundeinkommen nichts anderes als eine andere Form des in Deutschland gewährten Steuerfreibetrags. Mit der Einführung des Grundeinkommens würden die Steuerfreibeträge überflüssig werden.
Bei einer solchen ganzheitlichen Erneuerung der sozialen Sicherung der Bürger würde jedes zusätzlich erwirtschaftetes Einkommen, das über die Grundsicherung hinausginge, ab dem ersten Euro besteuert. Wer viel verdient, bleibt somit Nettozahler. Der Steuersatz würde progressiv anwachsen, das hieße, je mehr Einkommen jemand erzielt, desto mehr Steuern müsste er zahlen. Menschen mit geringem Lohn würden netto unterstützt, wobei sich jeder hinzuverdiente Euro, im Gegensatz zur aktuellen Gesetzeslage, für den Geringverdiener lohnen würde.
Von Hans Klumbies
Tags: Bürger, Deutschland, Einkommen, Euro, Existenz
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